Kurz und dreckig 27

Dank eines glücklichen Umstandes – nämlich dem der frühen Geburt – ist Pantoufle bereits ein alter Knochen und hat die fünfzig Jahre bereits überschritten. Das hat in mehr als einer Hinsicht seine Vorteile. Es gibt einem ein gewisses Maß an Erfahrung und Gelassenheit. Zum Beispiel dann, wenn einem ein engelsgleiches Wesen über den Weg läuft, eines des anderen Geschlechts und man leider gerade ganz und gar leichtsinnig ist. Vielleicht ein Glas Wein, vielleicht, weil die Sonne gerade so schön scheint.
Man wäre ja nicht abgeneigt, aber der Engel gibt einem fröhlich und höflich, leider auch deutlich zu verstehen, daß man zu alt ist. Oder zu dumm, zu häßlich oder der Freund des Engels (ein Trümmer von Mensch mit unberechenbaren Instinkten) jeden Moment von der Toilette wiederkommen könnte.
Nein!

Die Welt ist groß und es gibt noch viele andere Engel – außerdem ist Pantoufle verheiratet und wird sich von daher ohnehin Zurückhaltung auferlegen.
Wollen wir mal hoffen, daß es meinem ältesten Sohn und seinen Altersgenossen genau so geht oder der Engel juristisch ein korrektes »Nein« im Sinne der Neufassung des §177 und §179 des Sexualstrafrechts ausspricht. Nein, Sohnemann hat ihr nicht zwischen die Beine gegriffen oder an den Po. Er ist mein Sohn und hat eine gute Erziehung genossen. Vielleicht hat er versucht, ganz unauffällig ihre Hand zu streicheln; natürlich rein zufällig und ohne Absicht. Aber da Nein nun einmal Nein heißt, hat er sich umgedreht und noch ein Glas Wein bestellt, das er nun alleine trinkt.

Ich werde einen Teufel tun und mich in die unselige Debatte um die Reform des Sexualstrafrechts einmischen! Aber ein paar Auffälligkeiten gibt es da schon. Es ist unter anderem das kampagnenartige der Reform, die unangenehm aufstößt.

»In Deutschland, wo eine gefährliche Mischung aus Arroganz, Ignoranz, Privilegien und Rassismus dazu führt, daß man oft nur bei Menschen mit Migrationshintergrund den Bedarf für „Gleichberechtigungskurse“ sieht, ist sexualisierte Gewalt bitterer Alltag. Bisher ist das Rechtssystem so ausgelegt, daß es sich im Falle von sexualisierter Gewalt zum Komplizen des Täters macht. Ein Fakt, der sich schon längst in den Köpfen der Opfer manifestiert hat: Anzeigen bringt nichts und traumatisiert nur noch mehr.«

Kristina Lunz, Mitbegründerin der Kampagne #neinheißtnein

Ein Land also, in dem ich meine Töchter auf keinen Fall unbeaufsichtigt auf die Straße lassen könnte. Und nebenbei ein Land, in dem eine geringfügige Reform des Sexualstrafrechtes vollkommen sinnlos wäre, wenn das Rechtssystems bereits im Ansatz vergurkt ist. Trotzdem laufen meine Mädchen frei herum und das aus einem recht einfachen Grund: Grabschen (um den stark verharmlosenden Begriff zu verwenden) gehört sich nicht und das ist allgemein gesellschaftlicher Konsens. In meiner eigenen Bekanntschaft befindet sich meines Wissens nicht eine einzige Person, die solche Übergriffe auf Frauen nicht völlig indiskutabel finden würden. Ausnahme dazu gibt es selbstverständlich – unbestritten! Leider viel zu häufig und auch zu wenig geahndet. Die überragend große Mehrheit aber grabscht nicht.

Was war eigentlich der Auslöser für diese Kampagne? Hatte sich ein angetrunkener Herrenwitz namens Rainer Brüderle (FDP) an eine Journalistin herangewanzt? Ach nein: Das ist ja bereits 2013 geschehen und statt einer Gesetzesverschärfung gab es das große Verdienstkreuz mit Stern für den damaligen Minister. Es wäre allerdings ein Zeichen gewesen, eines unter gelb-blauen Flagge.
Statt dessen startete diese Kampagne nach dem Kölner Ausnahmezustand in der Silvesternacht 2016. Das ist nicht einleuchtend, denn in der Nacht in Köln geschah nichts, was nicht ohnehin strafbar gewesen war. Weder die Angriffe der Horde vor dem Bahnhof gegenüber Frauen (auch Polizistinnen) noch die unterlassene Hilfeleistung durch falsch geführte Beamte; alles Dinge, die jeder Staatsanwalt linkerhand in eine Anklage hätte verwandeln können und müssen.

Das zweifelhafte Vorbild Brüderle hätte aus mehreren Gründen besser getaugt. Auch ein Minister »darf nicht«, auch die diese Klassenzugehörigkeit schützt nicht. Dazu hätte es keiner Gesetzesreform bedurft: Ein alter betrunkener Mann blamiert sich bis auf die Knochen und alles lacht. Wieviel stärker als jedes unklare Gesetz ist das! Es läuft doch niemand mit dem BGB unter dem Arm an die Bar – es sind andere Gesetze, die das Handeln bestimmen. Der Minister verstieß gegen gesellschaftliche Konventionen, etwas, was nicht in Paragraphen zu fassen ist.

Auch die aktuelle Zeugin der Kampagne Gina-Lisa Lohfink ist nur bedingt geeignet. In wie weit Frau Lohfink Opfer einer Vergewaltigung wurde, wird zur Zeit vor einem Gericht geklärt. Dabei spielt es schon jetzt durchaus eine Rolle, ob Lohfink »Nein« gesagt hat. Nein heißt nämlich jetzt schon nein und auch sichtbar wehren muß sich ein Opfer nicht, um zweifelsfrei Opfer zu sein.

»Viele Male haben wir gehört, die gegenwärtige Rechtslage „verlange, daß das Opfer sich wehrt“. Tatsächlich verlangt sie das keineswegs, und die Profis unter denen, die es behaupten, wissen das genau. Sie zitieren die zwei oder drei ersichtlich fehlerhaften Urteile, die man im Netz finden kann, wieder und wieder, und schreiben dazu, diese seien „beispielhaft“ für „die Rechtsprechung“. In Wahrheit sind sie beispielhaft nur dafür, daß auch (höchste) Gerichte einmal irren oder Unsinn schreiben können. Die Tausenden von richtigen und überzeugenden Entscheidungen alle werden nicht zitiert.«

Thomas Fischer, Vorsitzender Richter des BGH

»Frau Lohfink hat wohl eine Falschanzeige gegen zwei Männer getätigt. Diese beiden Sexualpartner haben eine nicht genehmigte und geschickt geschnittene Videoaufnahme in Umlauf gebracht, die sicher das Persönlichkeitsrecht von Frau Lohfink verletzt hat. Dafür sind sie auch bestraft worden. Die insgesamt elf beschlagnahmten Videos ergeben nach Prüfung eines Sachverständigen und nach der Einschätzung der Strafverfolgungsbehörden, daß sie sicher nicht unter KO-Tropfen gestanden hat, mit dem Sex einverstanden war und nur „nein“ zur Film- Aufnahme gesagt hat.«

Prof. Dr. Monika Frommel, Rechtswissenschaftlerin

Dabei spielt die Meinung der Schrottpresse, daß allein die angenommene Situation in dem Augenblick zur Vergewaltigung wird, wo eine Kamera mitläuft und die Files gegen den Willen eines Beteiligten im Netz veröffentlicht werden, überhaupt keine Rolle. Es ist eine moralische Wertung. Auch Frau Frommel könnte sich irren, was am laufenden Verfahren allerdings nichts ändern würde. Nach aktueller Gesetzes- und Sachlage würde es mit Sicherheit zu einer Verurteilung der Täter kommen. Dazu braucht es keine Verschärfung, gleich in welchem Sinn. Dann wäre das »Nein« der klare »entgegenstehende Wille« des Opfers, den es bedarf um von Vergewaltigung zu sprechen.

Nun soll dieses »Nein« gesetzlich fest verankert werden, was es in dieser Form noch nicht ist, anwendbar für alle Personen ab dem 14. Lebensjahr. Ja, richtig gelesen: Vierzehn!

Am besten schauen Sie einfach weg

»Zwischen dem Nötigen und der selbstbestimmten Zustimmung gibt es den „Missbrauch“: von Kindern, Behinderten, Jugendlichen, Frauen, Migrantinnen. Die Terminologie ist verräterisch: als ob es auch einen „korrekten Gebrauch“ dieser Personen gäbe! In der herabsetzenden Begrifflichkeit, die auch von Vertretern sogenannter Opfer-Verbände gedankenlos repetiert wird, spiegelt sich das Elend des Sexualstrafrechts, gefangen zwischen Moral und Krankheit, Tabu und Pietismus, Ekel und Geilheit. Denn nicht der Mensch wird „gebraucht“ oder „missbraucht“ für die Befriedigung sexueller Wünsche, sondern die Macht, die Abhängigkeit, die Wehrlosigkeit.«

Thomas Fischer

Das weist auf einen viel konkreteren Mißstand als auf eine wahrscheinlich nutzlose Ergänzung bestehender Paragraphen. Die Erniedrigungen, denen sich die meisten Frauen ausgesetzt sehen, besteht nicht aus expliziter Vergewaltigung, sondern einem teilweise aggressiven Sexismus im Alltag. Sogenannte Kavaliersdelikte beim Betriebsfest, in der Straßenbahn oder im Kaufhaus. Das wird je nach Gemüt und Konstitution mehr oder weniger mit ohnmächtiger Wut, Abscheu oder Ergebenheit ertragen. Genau dort zeigt sich »die Macht, die Abhängigkeit, die Wehrlosigkeit« und genau dort hat die Justiz kaum oder gar keinen Zugriff. Und selbst wenn dort eines ihrer Organe eingreifen kann, ist noch lange nicht gesagt, daß das auch passiert. Die Kapitelüberschrift »Am besten schauen Sie einfach weg« ist einem Artikel aus der Welt entnommen, wo genau das beschrieben wird: Bitte lesen, und wenn’s noch so gruselig ist!
Juristischer Nachholbedarf scheint eher beim Thema »Unterlassene Hilfeleistung« zu bestehen als beim Sexualstrafrecht.

»Ja, ich bin wütend. Immer dann, wenn ich von sexualisierter Gewalt in den Medien lese. Immer dann, wenn sich eine Freundin mir anvertraut. Immer dann, wenn ich selbst wieder eine fremde Hand spüre, wo sie nichts verloren hat: Im Supermarkt an meinem Hintern, im Club an meiner Brust. Nur eine Sache ist in diesen Momenten noch schlimmer als die eigentliche Tat: Das Wissen, daß der Täter nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann. Und er ist sich dessen bewußt.«

Kristina Lunz

Bei allem Respekt und aufrichtigem Mitgefühl: Das ist leider, leider keine Frage der Jurisprudenz. Sie ist es höchstens in sofern, als das deren Blick immer auf Zukunft gerichtet sein muß als ein Teil der gesellschaftlichen Erziehung. Diese kann aber keinesfalls darin bestehen, daß sich Vierzehnjährige nur noch mit dem BGB zum Rendezvous begeben können.
Zu polemisch? Ich denke nicht. Die Arbeit, das zu ändern muß an anderer Stelle erfolgen. Das ist vielleicht nicht so spektakulär wie die Neuordnung des Sexualstrafrechts, erheblich teurer und umständlicher aber letztlich die einzige Lösung. Das ist eine Arbeit, die in der Gesellschaft und nicht vor Gericht getan werden muß.
»Nein heißt Nein«: Das ist leider nur eine Parole, die Sicherheit vortäuschen soll, wie so oft – und sei sie noch so gut gemeint.

So, an dieser Stelle höre ich mal auf. Bei Flatter geht’s weiter (der hat eben den Link mit der Bahn auch veröffentlicht) und es gäbe sicherlich noch viel mehr zu sagen.
Was mich nervös macht, ist das Mißverständnis, daß in einer Welt allgemeiner Empörung kein Detail des gesellschaftlichen Zusammenlebens von einem gesetzlichen Rahmen verschont bleibt. Ordnung durch Verbote und Reglementierung, wo Zivilcourage und Engagement geboten wäre. Der Ruf (besser: Das hysterische Gebrüll) nach neuen Regulativen scheint in erster Linie dazu zu dienen, jedes Mindestmaß an Eigenverantwortung zu delegieren.

Eine andere Meinung: Wie sieht ein Opfer aus?

jungle-World zum Thema (Link via Troptard) Da steht eigentlich alles, was hier hätte stehen sollen.

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9 Antworten zu Kurz und dreckig 27

  1. Stony schreibt:

    Fischer hatte in seinen Kolumnen darauf hingewiesen, daß im Zuge der „Nein-heißt-Nein“-Kampagne stets behauptet wird, das Opfer müsse sich wehren, damit Strafverfolgung möglich wird – und warum das schlicht Unfug ist.
    In der letzten Kolumne (obig erster Link) zitiert er aus dem Eckpunktepapier (pdf, 8 S.) der Koalition den bemerkenswerten Satz: „Das Opfer muss einen der sexuellen Handlung entgegenstehenden Willen zum Ausdruck bringen“ (pdf: Punkt 4 Seite 3).

    Wenn ich das richtig verstehe, würde damit erst eingeführt (so dies zu geltendem Recht wird), was bislang eben nicht der Fall ist. Mit den entsprechenden irrsinnigen Konsequenzen.

    Bin ich blöd, oder hat denen irgendwer ins Hirn geschissen?!

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  2. pantoufle schreibt:

    Moin Stony
    Ich hab auch noch mal quergelesen: Das steht da wohl genau so genau wie der völlig richtige Hinweis Fischers, daß das Opfer überhaupt nichts muß. Eine Gebrauchsanweisung für eine Vergewaltigung?

    »Der Täter muss gegen den Willen des Opfers handeln, um eine Strafbarkeit zu begründen. Das Opfer muss einen der sexuellen Handlung entgegenstehenden Willen zum Ausdruck bringen. Der entgegenstehende Wille ist erklärt, wenn das Opfer ihn ausdrücklich (z.B. verbal) oder konkludent (z.B. durch Weinen oder Abwehren der sexuellen Handlung) nach außen zum Ausdruck bringt. Ein lediglich innerer Vorbehalt des Opfers gegen die sexuelle Handlung ist nicht ausreichend.«

    Für Fälle eine Nummer kleiner steht an anderer Stelle:

    »Es bedarf daher eines neu zu schaffenden Straftatbestandes „tätliche sexuelle
    Belästigung“, der die Fälle erfasst, die unter der Schwelle der Erheblichkeit des § 184h Nr. 1 StGB liegen. Die Ausgestaltung als Antragsdelikt trägt dem vergleichsweise geringen Unrechtsgehalt einzelner in Betracht kommender Taten Rechnung. Das Opfer kann selbst darüber bestimmen, ob es einen Eingriff in seine sexuelle Selbstbestimmung als verfolgenswert empfindet oder nicht.
    «

    So weit, so schön. Man will juristisch an die Grabscher. Aber dann dieses:

    »Nicht kriminalisiert wird sozialadäquates Verhalten, etwa bei der Anbahnung von sexuellen Kontakten«

    Und spätestens da setzt es bei mir als juristischem Laien aus. Das bedeutet nun was genau und wo verläuft da eine sichtbare Grenze?

    Das war der Grund, warum ich mich in meiner kleinen Betrachtung auf Aspekte des täglichen Lebens beschränkt habe – kein normaler Mensch versteht so etwas in aller Konsequenz.

    Ziemlich deutlich wird das in besagtem Fischerartikel »5) Die neue Nötigung«. Offensichtlich bin ich nicht der einzige, der es nicht ganz kapiert. Oder wie Fischer es kommentiert:

    »Das ist/wäre eine nach meiner Vorstellung absurde und unverhältnismäßige Ausweitung des Strafrechts. Voraussetzung wäre natürlich ein tatsächlich  bestehender Widerwille. Es käme aber nicht darauf an, ob der Täter diesen tatsächlich erkennt, sondern nur darauf, ob er ihn erkennen könnte, wenn er sich anstrengen würde. Das ist die klassische Fahrlässigkeit. In Verbindung mit den Qualifikationen der Absätze 3 ff. führt das zu verfassungswidrigen Strafdrohungen für vermeidbare Irrtümer.«

    Oder ganz kurz: »Symbolischer Aktionismus mit geringstmöglichen praktischen Effekten – so geht „Schutz durch Strafrecht 2016“. (Fischer)

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    • Stony schreibt:

      Ja, in Richtung Gebrauchsanweisung bzw. Rechtssicherheit für Vergewaltiger gingen auch meine Gedanken. So wie das formuliert ist – man kann Fischer kaum genug danken für die (er)klärenden Worte -, kommt man wohl kaum noch mit einem ersten Staatsexamen im Fach problemlos durchs Leben – Dummheit vorschützen scheint da(nn) deutlich entspannter, resp. ärmer an Konsequenzen. Könnte zum Bärendienst werden, das.

      »Nicht kriminalisiert wird sozialadäquates Verhalten, etwa bei der Anbahnung von sexuellen Kontakten«

      An der Stelle bin ich auch raus und kann mir nur noch greinend am spärlichen Haupthaar rupfen.

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  3. waswegmuss schreibt:

    Ich habe meine ureigene Theorie zu diesen Gesetzvorhaben, die durchaus das Prädikat verbabbt/verpappt verdienen: Diese armseligen Streber haben sich in der wertvollsten Zeit ihres Lebens in Hinterzimmern buckelnd hochgelogen. Von den hat keiner mal ein Wochenende wild durchgevögelt. Die wissen nicht wie Leben geht.
    Aus diesem Grunde spricht Herr Fischer so herrlich Klartext: Der hat einen bunten Lebenslauf.
    Nochwas zum Thema Grapschen werte Damenwelt: Es gab und gibt ein sehr bewehrtes und legitimes Mittel derartige Fälle sofort und meist nachhaltig zu lösen: Eine schallende Ohrfeige energisch und bewusst abgefeuert.

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    • pantoufle schreibt:

      Moin waswegmuss

      Ja, die lieben Kinderlein durften deswegen auch alle zur örtlichen Kampfsportgruppe, geleitet durch Polizeiobermeister XXX. Das führt gelegentlich aber auch wegen einer… ahem: »Überbewertung der Bedrohungslage« zu äußerst amüsanten Telephonaten mit dem Lehrkörper.
      Hat alles seine Vor- und Nachteile.

      Über den gemeinen Spießrutenlauf vieler Frauen hat Amike drüben bei Flatter einige lesenswerte Worte verloren.

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  4. Schwarzes_Einhorn schreibt:

    „Nochwas zum Thema Grapschen werte Damenwelt: Es gab und gibt ein sehr bewehrtes und legitimes Mittel derartige Fälle sofort und meist nachhaltig zu lösen: Eine schallende Ohrfeige energisch und bewusst abgefeuert.“

    Und dann lande ICH vor Gericht – weil ich dem Arsch eine gelangt habe… Legitim? Naja…

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    • GrooveX schreibt:

      da fehlt irgendwie das szenische.
      angesagter club im ‚kiez‘. supergeiler macker so: hallo sühse. heiße biene so: tach mein adler. supergeiler macker: du hast aber’n tollen arsch. heiße biene: du hast aber lockere zähne. grabsch – päng!!! vormals supergeiler macker: ich feig dich an! wer iff feuge? angesagter club unisono: mach’n selfie!

      das ist doch alles bockmist, wenn die menschen es nicht hinkriegen, sich über ihre sexuellen bedürfnisse adäquat zu verständigen. wem wollen wir den schwarzen peter zuschieben – den eltern? der straße? der schule?

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    • pantoufle schreibt:

      Moin Schwarzes_Einhorn

      Mal ganz im Ernst: Angenommen eine »alltägliche« Situation… Betriebsfest, Schulfeier, Schützenfest ect.pp. (zugegeben Situationen mit Publikum). Wenn Du da jemandem eins hinter die Löffel haust, wirst Du mit Sicherheit nicht mit einer Anzeige rechnen müssen. Glaub ich einfach nicht. Das widerspräche jeder Erfahrung.

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  5. pantoufle schreibt:

    Moin GrooveX
    Ja, das Szenische… Das hätte ich dann von Dir schreiben lassen sollen 🙂

    Mir selber ist dazu zugegebenermaßen nicht so viel eingefallen. Dabei hätte ich durchaus auf einen ergiebigen Fundus aus meiner Kindheit zurückgreifen können. Aber vermutlich genau deswegen lief mir das Thema etwas zähe aus der Feder.

    Was vor allem erbittert, ist der zum Teil völlig unsachliche Ton, der diesem Thema nicht im Ansatz gerecht wird. Da werden falsche Informationen verbreitet, kindische Diskussionsbeiträge (von Juristen) verfasst oder mit Statistiken herumgespielt. Die Debatte findet auf allen denkbaren Ebenen statt – nur nicht mehr wahrnehmbar auf der juristischen. Aber genau da gehört sie hin!
    Ich halte den Satz von Kristina Lunz »Bisher ist das Rechtssystem so ausgelegt, daß es sich im Falle von sexualisierter Gewalt zum Komplizen des Täters macht.« für falsch oder im besten Fall unvollständig. Ich denke, da soll die Justiz einem gesellschaftlichen Mißstand beheben, auf den sie nur teilweise oder gar keinen Zugriff hat. Das ändert man nicht mit Gesetzen.

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