der Hahn ist tot

Decimus Brutus Philipp Rösler darf das Messer wieder einstecken. Lindner auch. Die Iden des März sind vorbei: Wir schreiben den 3.April 2011 – Westerwelle tritt noch vor der Versammlung des Senats zurück. Die Vorahnungen Calpurnias Michael Mronz haben diesmal Gehör gefunden. Er ist also nicht Opfer von Meuchelmördern geworden, sondern hat sich ganz alleine, in einsamer Größe selber demontiert. Es spielt eigentlich nicht einmal mehr eine Rolle, ob er in schönster spätrömischer Dekadenz Außenminister oder Vizekanzler bleibt; er fährt die Ernte ein, die der FDP auf der einen Seite sagenhafte 14,6% bei der letzten Bundestagswahl eingebracht und auf der anderen Politiker wie Rössler und Brüderle zu Ministerposten verholfen haben.
Das zweistellige Wahlergebnis von 2009 darf man getrost als sein Verdienst betrachten. Die immer gleichen (schlichten) Parolen wiederkäuend und im wohlwollenden  Licht der Medien gelang ihm dieses Wunder – Ehre, wem Ehre gebührt! Aber in der politischen Verantwortung zeigte sich doch sehr schnell, daß man das, was man eher als „Wahlkampf-Gimmik“ verbuchen wollte, die tatsächliche Substanz dieser Partei widerspiegelte.


Für den Außenminister Westerwelle erwiesen sich die Fußspuren Hans-Dietrich Genschers als dermaßen groß, das er sich der Länge nach in diese hineinlegen konnte. In der Vergangenheit war dieser Posten eine Garantie für Beliebtheit beim Wahlvolk: Er war wenigstens darin erfolgreich, eine Ausnahme von dieser Regel zu etablieren – auch, wenn sich seine Entscheidung, den Libyeneinsatz der UN nicht zu unterstützen, als goldrichtig erwies. Man muß es wohl als Glückstreffer verbuchen.

Ihm alleine die Verantwortung für die momentane Lage der FDP anlasten zu wollen, trifft nicht. Sicher haben seine hysterischen Redebeiträge gerade zu innenpolitischen Themen dazu beigetragen, aber man sollte die Rolle seiner Mitspieler nicht unterschätzen. Philipp Rösler hat als willfährige Marionette der Pharma-Lobby eine „Gesundheits-Reform“ angesetzt, deren Auswirkungen für den sogenannten Normalbürger katastrophal und letztlich unbezahlbar sind. Er wird im Moment als Nachfolger Westerwelles gehandelt und strebt nach dem Wirtschaftsministerium. Glücklicherweise ist er in mittlerweile fast so unbeliebt wie Westerwelle.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger, die in der Vergangenheit eigentlich durch Intelligenz und Rückgrat auffiel, schwieg als Justizministerin zu so wichtigen Themen wie Datenschutz und den aggressiven Vorstößen der Content-Mafia. Ich möchte nicht behaupten, das sie sich hat kaufen lassen: Benehmen tut sie sich so. Eine Enttäuschung.

Dirk Niebel begann seinen Amtsantritt in das Resort Entwicklungshilfe, welches er eigentlich abschaffen wollte, mit den Worten „ich bin Anfänger“. Mit verspiegelter Sonnenbrille und Armeekäppi konnte er aber diese Unsicherheit bei Besuchen in Afrika gekonnt überspielen. Neue Höchstleistungen in Sachen Vetternwirtschaft und Beratungsresistenz im Amt machen ihn zu einer Perle seiner Partei.

Rainer Brüderle: Wirtschaft und Technologie. Zugegeben: Da gibt es keine groben Auffälligkeiten. Gar keine! Man fragt sich allerdings, was er da macht. Wenn man etwas von ihm hört, dann sind es Statements wie vor einer Woche beim Lobbyverband BDI, die als mit wahlentscheidende Hilfe für Grüne und SPD unbezahlbar waren. Ein 65 Jahre altes Politiker-Urgestein, das die Zeit überholt hat.

Nicht nur Brüderle wurde davon überholt. Wenn die FDP sich auch in Zukunft als eindimensionale Partei der „Steuersenker“ und Lobbyistenverband von Mövenpick sieht, hat sie endgültig ausgedient. Eine Partei der Reichen und Satten, die im Endeffekt aber auch eine Gegenleistung für ihre „Parteispenden“ sehen wollen – das kann man aber nur, wenn man wenigstens „Zünglein an der Waage“ ist. Die Zahl ihrer Ministerposten spiegelt eine Realität vor, die es nie gegeben hat. Kein „Zünglein“, sondern eine Altlast.

Ihre Nachfolger stehen bereits in den Startlöchern: Die „Grünen“! Mit einem erheblich höheren Wählerpotiential und dem interessanteren Programm. Selbst in der CDU vermehren sich die Gedankenspiele über „schwarz-grün“, genährt von machtbesessenen Ideen wie denen von Grünen-Chef Özdemirs und der Angst Merkels vor der kommenden Niederlage.

Die FDP hat in den letzten Jahrzehnten deshalb überlebt, weil sie immer wieder interessante Politiker in ihren Reihen hatte – manchmal sogar eine nachvollziehbare Idee. Würde es danach gehen, gäbe es am Dienstag nach der Präsidiumssitzung der FDP eine weitere Splitterpartei zwischen „bibeltreuen Christen“ und den „Violetten“.

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

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